Mittwoch, 10. März 2010
Foto: www.pixelio.de (04.03.2010) Die FDP setzt sich sehr dafür ein, dass sich Menschen zukünftig verstärkt um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern können. So haben wir es auch im Koalitionsvertrag vereinbart. Mit dem Vorschlag der Bundesfamilienministerin stehen wir aber noch am Anfang einer Debatte, in der noch viele Fragen offen sind.
Die FDP steht einem Rechtsanspruch für die Pflegezeit skeptisch gegenüber. Wir wollen vielmehr im Dialog mit der Wirtschaft ein Konzept erarbeiten, das auf der Freiwilligkeit der Unternehmen basiert – so wie es heute schon in vielen Familienunternehmen praktiziert wird. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen dürfen nämlich nicht zusätzlich belastet werden. Die Unternehmen dürfen nicht allein das Risiko tragen, ob der Arbeitnehmer die Vorleistung auch wirklich nach der Pflegezeit wieder durch Mehrarbeit zurückgeben kann.
Die FDP setzt sich insgesamt seit langem für flexible Arbeitszeitmodelle ein, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer Freiräume geben. Gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen findet dies heute schon statt und man profitiert gemeinsam davon. Solche Modelle könnten auch für die Pflegezeit das Vorbild sein.
Miriam Gruß dazu in den Medien
Foto: www.pixelio.de (23.02.10) Die FDP will Adoptionen zukünftig erleichtern. Dies gilt auch für das Adoptionsrecht bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. Die FDP setzt sich seit langer Zeit für eine Gleichstellung der unterschiedlichen Lebensformen in dieser Frage ein.
Im SPIEGEL machte Miriam Gruß jetzt noch einmal deutlich, dass die Union ihre Blockadehaltung in dieser Hinsicht aufgeben sollte. "Wichtig ist allein das Kindeswohl. Kinder wachsen dort in Verantwortung auf, wo sie mit Liebe erzogen werden."
Zuvor hatte sich Miriam Gruß auch dafür ausgesprochen, den Adoptionsprozess allgemein zu vereinfachen. "Viele Eltern hätten gerne Kinder, können aber keine bekommen. Wir brauchen deshalb flexiblere Lösungen, beispielsweise höhere Altersgrenzen", sagte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, der BILD-Zeitung.
Pflegedebatte: Auf Freiwilligkeit der Wirtschaft setzen
Foto: www.pixelio.de (04.03.2010) Die FDP setzt sich sehr dafür ein, dass sich Menschen zukünftig verstärkt um ihre pflegebedürftigen Angehörigen kümmern können. So haben wir es auch im Koalitionsvertrag vereinbart. Mit dem Vorschlag der Bundesfamilienministerin stehen wir aber noch am Anfang einer Debatte, in der noch viele Fragen offen sind.
Die FDP steht einem Rechtsanspruch für die Pflegezeit skeptisch gegenüber. Wir wollen vielmehr im Dialog mit der Wirtschaft ein Konzept erarbeiten, das auf der Freiwilligkeit der Unternehmen basiert – so wie es heute schon in vielen Familienunternehmen praktiziert wird. Vor allem kleine und mittlere Unternehmen dürfen nämlich nicht zusätzlich belastet werden. Die Unternehmen dürfen nicht allein das Risiko tragen, ob der Arbeitnehmer die Vorleistung auch wirklich nach der Pflegezeit wieder durch Mehrarbeit zurückgeben kann.
Die FDP setzt sich insgesamt seit langem für flexible Arbeitszeitmodelle ein, die Arbeitgeber und Arbeitnehmer Freiräume geben. Gerade bei kleinen und mittleren Unternehmen findet dies heute schon statt und man profitiert gemeinsam davon. Solche Modelle könnten auch für die Pflegezeit das Vorbild sein.
Miriam Gruß dazu in den Medien
Adoption: FDP fordert gleiches Recht für Homosexuelle
Foto: www.pixelio.de (23.02.10) Die FDP will Adoptionen zukünftig erleichtern. Dies gilt auch für das Adoptionsrecht bei gleichgeschlechtlichen Partnerschaften. Die FDP setzt sich seit langer Zeit für eine Gleichstellung der unterschiedlichen Lebensformen in dieser Frage ein.
Im SPIEGEL machte Miriam Gruß jetzt noch einmal deutlich, dass die Union ihre Blockadehaltung in dieser Hinsicht aufgeben sollte. "Wichtig ist allein das Kindeswohl. Kinder wachsen dort in Verantwortung auf, wo sie mit Liebe erzogen werden."
Zuvor hatte sich Miriam Gruß auch dafür ausgesprochen, den Adoptionsprozess allgemein zu vereinfachen. "Viele Eltern hätten gerne Kinder, können aber keine bekommen. Wir brauchen deshalb flexiblere Lösungen, beispielsweise höhere Altersgrenzen", sagte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß, der BILD-Zeitung.
Knapp 1000 Gäste in Straubing
Miriam Gruß am
Rednerpult in Straubing (17.02.2010) Knapp 1000 Gäste, mehr als 100 Medienvertreter und eine Live-Übertragung im TV-Sender Phoenix: Der erste Politische Aschermittwoch der FDP in der Straubinger Joseph-von-Fraunhofer-Halle war ein voller Erfolg.
Miriam Gruß begrüßte als Generalsekretärin der bayerischen FDP die Gäste in der voll besetzten Halle und bemerkte augenzwinkernd in Hinblick auf den Ortswechsel: „Die Passauer Peschl-Terrasse – so gern wir dort waren – ist einfach zu klein geworden. Aber Straubing hat ja noch einen ganz anderen, eigenen Charme: Im Jahre 2002 holte die CSU hier 75 Prozent! Hier war es schwarz wie die Nacht finster. So schwarz, dass man auch tagsüber mit Licht fahren musste. Inzwischen hat auch hier die FDP Licht ins Dunkel gebracht.“
Die Augsburger Abgeordnete schlug aber auch ernste Töne an: „Die CSU muss sich langsam entscheiden, ob sie in Berlin weiter zusammen mit der FDP regieren oder lieber in die Opposition gehen will.“
Auswahl der Berichterstattung zum Politischen Aschermittwoch:
tagesschau.de: Jetzt wird ausgeteilt
Passauer Neue Presse: Breitseite gegen Hartz, klare Kante zu Schwarz
Welt Online: Friede, Freude, Aschermittwoch
SZ-Online: ''Linksradikal in der Birne''
Focus Online: Westerwelle und die Wahrheit
Politischer Aschermittwoch der FDP ein voller Erfolg
Miriam Gruß am
Rednerpult in Straubing (17.02.2010) Knapp 1000 Gäste, mehr als 100 Medienvertreter und eine Live-Übertragung im TV-Sender Phoenix: Der erste Politische Aschermittwoch der FDP in der Straubinger Joseph-von-Fraunhofer-Halle war ein voller Erfolg.
Miriam Gruß begrüßte als Generalsekretärin der bayerischen FDP die Gäste in der voll besetzten Halle und bemerkte augenzwinkernd in Hinblick auf den Ortswechsel: „Die Passauer Peschl-Terrasse – so gern wir dort waren – ist einfach zu klein geworden. Aber Straubing hat ja noch einen ganz anderen, eigenen Charme: Im Jahre 2002 holte die CSU hier 75 Prozent! Hier war es schwarz wie die Nacht finster. So schwarz, dass man auch tagsüber mit Licht fahren musste. Inzwischen hat auch hier die FDP Licht ins Dunkel gebracht.“
Die Augsburger Abgeordnete schlug aber auch ernste Töne an: „Die CSU muss sich langsam entscheiden, ob sie in Berlin weiter zusammen mit der FDP regieren oder lieber in die Opposition gehen will.“
Auswahl der Berichterstattung zum Politischen Aschermittwoch:
tagesschau.de: Jetzt wird ausgeteilt
Passauer Neue Presse: Breitseite gegen Hartz, klare Kante zu Schwarz
Welt Online: Friede, Freude, Aschermittwoch
SZ-Online: ''Linksradikal in der Birne''
Focus Online: Westerwelle und die Wahrheit
Gruß: ''Bedarfsgerechte, eigenständige Bewertung''
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für die ehemalige rot-grüne Bundesregierung und es bestätigt die Haltung der FDP-Bundestagsfraktion: Bei einer bedarfsabhängigen Leistung ist eine Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs zwingend erforderlich. Dies gilt selbstverständlich auch für Kinder“, erklärte Miriam Gruß kurz nach Bekanntgabe des Urteils.
Bisher wurden die Regelsätze für Kinder prozentual vom Erwachsenensatz abgeleitet, eine bedarfsgerechte Ermittlung wurde nicht vorgenommen. Gruß: „Dies ist ebenso falsch wie pauschale Forderungen nach einer Erhöhung der Regelsätze. Der richtige Bedarf für Erwachsene wie Kinder muss einer sachgerechten, eigenständigen Bewertung unterzogen werden."
Kinder-Regelsätze: Bundesverfassungsgericht bestätigt FDP-Position
(09.02.10) Der erste Senat des Bundesverfassungsgerichts hat entschieden: Die Die Leistungen des Staates für rund 1,7 Millionen Mädchen und Jungen unter 14 Jahren, die in Hartz-IV-Familien leben, müssen neu berechnet werden. 
Foto:pixelio.de
„Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts ist eine schallende Ohrfeige für die ehemalige rot-grüne Bundesregierung und es bestätigt die Haltung der FDP-Bundestagsfraktion: Bei einer bedarfsabhängigen Leistung ist eine Ermittlung des tatsächlichen Bedarfs zwingend erforderlich. Dies gilt selbstverständlich auch für Kinder“, erklärte Miriam Gruß kurz nach Bekanntgabe des Urteils.
Bisher wurden die Regelsätze für Kinder prozentual vom Erwachsenensatz abgeleitet, eine bedarfsgerechte Ermittlung wurde nicht vorgenommen. Gruß: „Dies ist ebenso falsch wie pauschale Forderungen nach einer Erhöhung der Regelsätze. Der richtige Bedarf für Erwachsene wie Kinder muss einer sachgerechten, eigenständigen Bewertung unterzogen werden."
Gruß gegen Einsatz von Testkäufern
(04.02.10) Miriam Gruß hat sich erneut gegen den Einsatz jugendlicher Testkäufer ausgesprochen.
„Jugendliche sollten nicht für das Fehlverhalten von Erwachsenen verantwortlich gemacht werden. Der Verkäufer von Alkohol muss in die Pflicht genommen werden, nicht vom Staat eingesetzte Jung-Spione“, erklärte Gruß.
Seitens der Union waren Forderungen nach einer bundesweiten Regelung laut geworden.
Die nächsten Termine
- 11. März 2010
Kreisvorstandssitzung der FDP-Augsburg - 11. März 2010
Mitgliederversammlung der FDP-Augsburg
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