Miriam Gruß - Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Familienpolitik

Haushaltskonsolidierung ist das Gebot der Stunde

(07.02.2012) Der designierte SPD-Spitzenkandidat Christian Ude hält nichts von dem finanzpolitischen Ziel der bayerischen Regierungskoalition, bis 2030 alle Schulden des Freistaats tilgen zu wollen. Doch Bayern müsse seine Schulden abbauen, um für die Zukunft gewappnet zu sein, erklärte die Generalsekretärin der bayerischen FDP, Miriam Gruß.

"Dieses Ziel hat die bayerische FDP bereits im vergangenen Jahr bei ihrem Landesparteitag formuliert und mit den Argumenten die CSU überzeugt. Wir halten an dem liberalen Dreiklang aus ausgeglichenem Haushalt, Sparen und Zukunftsinvestitionen fest", sagte Gruß.

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Bei Zukunftsinvestitionen ganz Bayern im Blick haben

(03.02.2012) "Wir müssen Bayern als Gesamtheit im Blick haben. Ob Stadt oder Land, wir wollen allen in ihrer Vielfalt eine Chance geben“, sagte die Generalsekretärin der bayerischen FDP, Miriam Gruß, im Gespräch mit der Frankenpost. Dabei seien Schuldenabbau und Zukunftsinvestitionen zentrale Anliegen liberaler Politik im Freistaat.

"Wir sind die erste Politiker-Generation, die nicht vor der Wahl mit dem Scheckbuch herum geht und Staatsgelder nach dem Gießkannen-Prinzip verteilt", sagte Gruß. Genau deshalb müssten Investitionen klug und zukunftsorientiert sein. Bildung und Forschung stünden dabei ganz oben auf der liberalen Agenda, ebenso der Ausbau der Infrastruktur.

Dabei müsse man Bayern als Gesamtheit im Blick haben. Die Generalsekretärin sagte: „Ob Stadt oder Land, wir wollen allen in ihrer Vielfalt eine Chance geben." Forderungen nach der Konzentration staatlicher Förderung auf nur bestimmte Regionen Bayerns teile die bayerische FDP nicht.

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Arbeitsmarkt bestätigt schwarz-gelbe Wirtschaftspolitik

(31.01.2012) Die Arbeitslosenquote in Bayern bleibt mit 4,2 Prozent auf niedrigstem Niveau, trotz anhaltender Euro- und Finanzkrise. "In Bayern können wir damit die beste Statistik seit 20 Jahren präsentieren. Das zeigt: Schwarz-Gelb setzt die richtigen Impulse", kommentierte Generalsekretärin Miriam Gruß die aktuellen Zahlen.

"Bayern zeigt ganz Deutschland, wie man Menschen in Arbeit bringt und damit Wohlstand und soziale Sicherheit schafft", sagte Gruß. Dabei setze die FDP bei ihrer Standortpolitik auf die drei Schwerpunkte Technologie, Talente und Toleranz.
 

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Rückgang der Kinderarmut – schwarz-gelb zeigt, wie’s geht!

pixelio.de (26.01.2012) Die Zahl der Kinder, die von Hartz IV leben, ist in Deutschland und insbesondere in Bayern in den letzten Jahren drastisch zurückgegangen: Bei den unter 15-jährigen Hartz-IV-Empfängern gab es im Fünf-Jahresvergleich ein Minus von 22 Prozent im Freistaat - so viel wie in keinem anderen Bundesland.

"Dieser starke Rückgang der Kinderarmut ist eine großartige Nachricht – und ein weiterer großer Erfolg der Arbeit der schwarz-gelben Landesregierungg", sagte Generalsekretärin Miriam Gruß.

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Bürgerschaftliches Engagement weiter fördern

Rike_pixelio.de (25.01.2012) Der Bundesfreiwilligendienst ist nach nur einem halben Jahr ein großer Erfolg. Bereits jetzt ersetzen die sogenannten Bufdis sowie die Teilnehmer des freiwilligen sozialen bzw. ökologischen Jahres den Zivildienst komplett.

"Uns Liberalen war es vor dem Hintergrund des demografischen Wandels wichtig, den Bundesfreiwilligendienst auch für Ältere zu öffnen - die Zahlen sind auch hier sehr erfreulich: Ein Viertel der Bufdis sind über 27 Jahre alt, 12 Prozent sogar über 50 Jahre. Die Entwicklung zeigt, dass hier ein großes Potenzial liegt", sagt Miriam Gruß, Generalsekretärin der bayerischen FDP.

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Miriam Gruß trifft Bettina Wulff im Schloss Bellevue

(24.01.2012) Die Schirmherrin von UNICEF Deutschland, Bettina Wulff, bat am Dienstag zum Neujahrsgespräch des UN-Kinderhilfswerk ins Schloss Bellevue: "Was Kinder stark macht" lautete das Motto des Empfangs, an dem auch die Augsburger Bundestagsabgeordnete Miriam Gruß als Mitglied des deutschen Komitees von UNICEF und in ihrer Funktion als familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion teilnahm. Miriam Gruß traf dabei auch Heidi Wurster, Vorsitzende der UNICEF-Arbeitsgruppe Augsburg/Schwaben. Beide Augsburgerinnen sind seit langem im Einsatz für UNICEF und tauschten sich am Rande des Empfangs intensiv über aktuelle Projekte aus.

Frau Wulff diskutierte mit dem Vorsitzenden von UNICEF Deutschland, Dr. Jürgen Heraeus, dem Familienexperten Prof. Dr. Hans Bertram, welche Impulse die Familienpolitik mit ins Jahr 2012 nehmen kann. Alle Beteiligten waren sich einig, dass Deutschland noch wesentlich kinderfreundlicher werden kann.

Wichtige Themen waren insbesondere die Vereinbarkeit von Beruf und Familie, gerade für Alleinerziehende, die Stärkung von Vätern in der Kindererziehung und vor allem die Verankerung von Kinderrechten ins Grundgesetz. Die Teilnehmer betonten zudem, welch wichtige Aufgabe die Familienhebammen in Deutschland übernehmen. Diese sozialpädagogisch geschulten Hebammen sind durch das am 1. Januar in Kraft getretene Bundeskinderschutzgesetz noch einmal deutlich von der schwarz-gelben Koalition gestärkt worden. "Gerade uns Liberalen war es wichtig, dass wir im Kinderschutz präventiv vorgehen und nicht immer erst dann handeln, wenn bereits etwas passiert ist," so Miriam Gruß.

Gruß: Gesetz zur vertraulichen Geburt überfällig

Kora Polster/pixelio.de (20.01.2012) Zu den Äußerungen von Familienministerin Kristina Schröder zur Zukunft der vertraulichen Geburt, sagt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagfraktion Miriam GRUSS:

"Ein Gesetz zur Regelung der vertraulichen Geburt ist überfällig. Wir als FDP fordern schon lange, hier Rechtssicherheit zu schaffen – gerade auch im Interesse der betroffenen Kinder. Wir Liberalen sind dabei insgesamt für eine Pluralität der Angebote: Bestehende Babyklappen müssen bleiben, zugleich aber müssen die Beratungsangebote für Schwangere in Konfliktsituationen verstärkt werden. Es freut uns, dass die Ministerin damit eine weitere Forderung der FDP-Fraktion aufgreift."

Grüne Blockadepolitik muss Bayern erspart bleiben

(18.01.2012) „Den Menschen im Freistaat kann nichts Besseres passieren, als dass die Grünen genau da bleiben, wo sie heute schon sind: in der Opposition. Dort können sie am wenigsten Schaden anrichten", sagte Generalsekretärin Miriam Gruß und reagierte damit auf Äußerungen der Grünen in Zusammenhang mit den Landtagswahlen im kommenden Jahr.

"Wohin es führt, wenn Grüne in Regierungsverantwortung stehen und ihre Ideologie mit der Realität in Einklang bringen wollen, sehen wir erst heute wieder: Der Grüne-Ministerpräsident Kretschmann stellt den Bau und sogar die Planung neuer Straßen in Baden-Württemberg ein. Einmal mehr blockieren die Grünen damit die notwendige Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur, wie auch schon bei Stuttgart 21 und der A100 in Berlin", so Gruß.

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Weg mit der Gießkanne!

Namensartikel in The European

Deutschland gibt nicht zu wenig Geld für Familien aus, es fördert aber zu oft an der falschen Stelle. Das Gießkannenprinzip muss weg, gezielte Förderung her. Kaum ein Land gibt so viel Geld für seine Familien aus wie Deutschland. Mit 187 Milliarden für ehe- und familienpolitische Leistungen sind wir ganz vorne mit dabei in Europa. Und trotzdem: Familien empfinden dieses Land als wenig familienfreundlich. Offensichtlich wird da also viel Geld an der falschen Stelle ausgegeben: Das Gießkannenprinzip ist teuer und wenig bedarfsgerecht. Wir als schwarz-gelbe Koalition haben deshalb gleich zu Beginn der Regierungsarbeit eine „Gesamtevaluation aller familienpolitischen Leistungen“ in Auftrag gegeben. Wir müssen endlich wissen, wie und ob die bestehenden Leistungen greifen.

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Kinder brauchen starke Eltern

Simone Hainz / pixelio.de (16.12.2011) UNICEF hat jetzt den Bericht zur Lage der Kinder in Deutschland 2011/2012 „Starke Eltern – starke Kinder“ vorgestellt. Als Mitglied im Deutschen Komitee für UNICEF freut sich Miriam Gruß über das Ergebnis: „90 Prozent der Kinder in Deutschland schätzen sich selbst als glücklich und gesund ein. Das ist eine tolle Botschaft für uns Familienpolitiker.“ Trotzdem mache die Studie auch deutlich, wie stark die regionalen Unterschiede sind. „Offensichtlich geht es Kindern in den süddeutschen Flächenländern tendenziell am besten. Da müssen wir genau hinsehen und Konsequenzen für die anderen Länder ziehen“, so die Augsburgerin weiter.

„Der Zusammenhang mit der Erwerbsrate ist eindeutig: Es ist wichtig für Kinder, dass ihre Eltern den Lebensunterhalt selbst bestreiten. Daraus ziehen sie Kraft und Vertrauen für die eigene Zukunft.“ Dieses zentrale Ergebnis der Studie belege einmal mehr, wie eng Familien- und Arbeitsmarktpolitik zusammenhängen: Wo die Eltern Arbeit haben, da geht es auch den Kindern besser.

FDP tut Bayern gut!

(28.11.2011) Die FDP Bayern hat auf ihrem Landesparteitag in Landshut eine neue Themenkampagne zum Thema Wirtschaft vorgestellt. Generalsekretärin Miriam Gruß präsentierte den Delegierten und Journalisten am Sonntag das Großflächenplakat, das im Dezember bayernweit zu sehen sein wird.

„Gute Wirtschaftsminister machen gute Wirtschaftspolitik“: Die Arbeitslosenquote im Freistaat liegt mit 3,3 Prozent so niedrig wie noch nie, die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten mit 4,7 Millionen höher als je zuvor. Die geringe Jugendarbeitslosigkeit von gerade mal 2,4 Prozent ist im europäischen Vergleich nahezu einmalig. Dazu kommt, dass die bayerischen Unternehmen Rekordumsätze und -exporte verzeichnen können.

„Diese Bilanz ist das Ergebnis innovativer Unternehmen und ihrer tatkräftigen Mitarbeiter“, erklärte Generalsekretärin Miriam Gruß. „Sie ist aber auch das Ergebnis der liberalen Wirtschaftspolitik von Martin Zeil und der bayerischen FDP. Es hat dem Freistaat sichtlich gut getan, dass wir auf dem Höhepunkt der Finanz- und Wirtschaftskrise die Verantwortung für die Wirtschaftspolitik übernommen haben.“

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Berichterstattung vom Landesparteitag:

Augsburger Allgemeine
Bayerischer Rundfunk

Gruß: Schwarz-Gelb hat Kinderrechte deutlich gestärkt

(18.11.2011) Anlässlich des Internationalen Tags der Kinderrechte am 20. November sagt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestags- fraktion Miriam Gruß:

Die schwarz-gelbe Regierung hat sich von Anfang an vorgenommen, die Kinderrechte zu stärken. Nach zwei Jahren kann sich die Bilanz sehen lassen:

Aufgrund einer Initiative der FDP-Fraktion wurde nach 20 Jahren endlich die Vorbehaltserklärung zur UN-Kinderrechtskonvention zurückgenommen. Deutschland war neben Somalia und den USA das einzige Land, in dem die Konvention nicht uneingeschränkt gültig war. Des Weiteren beschlossen die Vereinten Nationen diese Woche das Individualbeschwerdeverfahren für Kinder. Deutschland hat dies maßgeblich vorangetrieben: Kinder können zukünftig bei der UN ihre Rechte individuell anmahnen.

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Bundeskinderschutzgesetz ist ein Meilenstein

Foto: pixelio.de (28.10.2011) Zur Verabschiedung des Bundeskinder-schutzgesetzes durch den Deutschen Bundestag sagt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruß:
 
„Die schwarz-gelbe Koalition hat heute mit dem Bundeskinderschutzgesetz einen Meilenstein auf dem Weg zu einem effektiven Kinderschutz in Deutschland gesetzt. Uns war besonders wichtig, alle Akteure im Kinderschutz stärker miteinander zu vernetzen.

Auch die Stärkung vieler Maßnahmen hilft, Verwahrlosung und Missbrauch von Kindern zukünftig besser zu verhindern. Niedrigschwellige Hilfen, die Einbeziehung von Ärzten und Jugendämtern oder Hausbesuche in den Familien ermöglichen es, bei Verdachtsfällen frühzeitig und effektiv einzuschreiten.

Die FDP  hat sich besonders für die Prävention stark gemacht. Eine wichtige Rolle spielen dabei die Familienhebammen: Diese zusätzlich sozialpädagogisch ausgebildeten Hebammen begleiten Eltern in Krisensituationen zukünftig bis zu ein Jahr nach der Geburt des Kindes. Mit all diesen Maßnahmen der Prävention und der Intervention leitet die Koalition eine neue Ära zum Schutze der Kinder in diesem Land ein.“

Mobbing in der Schule ist ein Problem mit höchster Priorität

Stephanie Hofschläger/pixelio.de (25.10.2011) Die Zahl der bayerischen Kinder und Jugendlichen, die sich in der Schule gemobbt oder ausgegrenzt fühlen, steigt kontinuerlich - laut einer aktuellen Umfrage liegt sie bei 15 Prozent.

"Mobbing ist mittlerweile ein gesellschaftliches Problem mit höchster Priorität, das gerade bei Kindern schlimme Auswirkungen hat", erklärte Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß.

"Neben präventiven Maßnahmen brauchen wir deshalb niedrigschwellige Angebote und Ansprechpartner für betroffene Jugendliche", erklärte Gruß weiter. Die Staatsregierung sei aufgefordert, über aktuelle Projekt hinaus eine langfristige, ressortübergreifende Strategie zu entwickeln, wie mit der Mobbing-Problematik umgegangen werden solle.

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FDP ist Motor der bayerischen Bildungspolitik

(13.09.2011) Im Rahmen eines bayernweiten Aktionstags zum Schulbeginn hat die FDP in Augsburg über ihre bildungspolitischen Erfolge und Ziele informiert. Die Kreisvorsitzende Miriam Gruß MdB stand gemeinsam mit Renate Will, bildungspolitische Sprecherin der FDP-Landtagsfraktion, den Bürgerinnen und Bürgern am Martin-Luther-Platz Rede und Antwort.

 „Mit dem sukzessiven, flächendeckenden Ausbau von gebundenen Ganztagsschulen sorgen wir für ein verlässliches, qualitativ hochwertiges Betreuungsangebot insbesondere für Grundschulkinder. Die liberale Forderung nach einem flexibleren Übertritt auf weiterführende Schulen hat die Staatsregierung durch Einführung von Gelenkklassen mit individueller Förderung umgesetzt. Und mit dem Konzept der ‚eigenverantwortlichen Schule‘ verlagern wir mehr Kompetenzen direkt an die Schulen vor Ort“, so Miriam Gruß.

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Miriam Gruß begrüßt Kinder und Familien im Bundestag

(15.08.2011) Letzte Woche führte Miriam Gruß eine ganz spezielle Besuchergruppe durch den Bundestag: Vorwiegend Familien und Kinder aus Ihrem Augsburger Wahlkreis machten sich ein Bild von der politischen Hauptstadt. Das Programm ging über mehrere Tage und war speziell auf diese junge Zielgruppe abgestimmt: Neben einer politischen Stadtrundfahrt und einem Besuch im Bundeskanzler- amt ging es auch zu einer Stuntshow in den Filmpark Babelsberg. Im Bundestag selbst bekamen sie eine spezielle Kinderführung. Trotz des schlechten Wetters nahmen die kleinen Gäste deshalb einen richtig guten Eindruck von Berlin mit zurück nach Augsburg.

Gruß: Vereinbarkeit von Beruf und Familie in Deutschland stärken!

pixelio.de
(05.08.2011) Die Zahl der Kinder in Deutschland ist auf 13,1 Millionen gesunken. Zu diesem Ergebnis kam das Statistische Bundesamt in seiner neuen Studie. Deutschland ist demnach verhältnismäßig der kinderärmste Staat in Europa. FDP-Familienexpertin Miriam Gruß fordert deshalb gegenüber der WELT eine Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf: „Es kann nicht sein, dass wir mit am meisten Geld ausgeben und am wenigsten Kinder haben“.

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Gruß dankt Schnarrenberger für ihren unermüdlichen Einsatz

Miriam Gruß gratuliert Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger (28.07.2011) Sogar Petrus hatte ein Einsehen: Bei herrlichem Wetter gab der FDP Landesverband Bayern einen Empfang zu Ehren des 60. Geburtstages seiner Vorsitzenden Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. 

Miriam Gruß, die den Empfang organisiert hatte, freute sich über das Kommen zahlreicher prominenter Gäste - darunter Ministerpräsident Horst Seehofer, SPD-Landtagsfraktionschef Markus Rinderspacher, die beiden grünen Landesvorsitzenden Theresa Schopper und Dieter Janecek, der Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion Rainer Brüderle, Landesbischof Johannes Friedrich, der Präsident des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Dr. Karl Huber, der Chefredakteur des Bayerischen Fernsehens Sigmund Gottlieb und viele weitere.

"Allein die Gästeliste zeigt, wie hochgeschätzt Du wirst", sagte Gruß in ihrer Begrüßungsrede.

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''Jeder Kilometer hat sich gelohnt''

Mittelbayerische Zeitung: FDP-Generalin will Zähne zeigen

Oberpfalz Net: "Es kommen keine neuen Familien"

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Sommertour der Generalsekretärin in Bildern

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Flughafenausbau ist wichtige Weichenstellung

pixelio.de (26.07.2011) Die Regierung von Oberbayern hat den Bau der dritten Startbahn am Münchner Flughafen genehmigt.

FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß begrüßte die Entscheidung als "wichtige Weichenstellung für die wirtschaftliche Entwicklung Bayerns." Zugleich kritisierte sie die Blockadehaltung der Grünen.

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Gruß: Frühe Hilfen wirken!

Alexandra H. / pixelio.de

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Familienpolitik: FDP lässt Worten auch Taten folgen

(19.07.2011) Die ersten beiden Jahre der schwarz-gelben Koalition sind fast vorüber. Was wurde in der Familienpolitik bereits umgesetzt? Was steht noch aus? „In der Familienpolitik haben wir in den Koalitionsverhandlungen zentrale FDP-Forderungen durchgesetzt. Vieles ist davon bereits umgesetzt oder auf den Weg gebracht. Und sogar einiges, was einst am Widerstand der Union scheiterte, wird jetzt dank unseres Engagements doch in Angriff genommen“, resümiert die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestags-fraktion.

Gruß: „Einführung eines Betreuungsgeldes nicht dringlich“

(19.07.2011) Miriam Gruß hat der CSU-Forderung nach Einführung eines Betreuungsgeldes erneut eine klare Absage erteilt: "Die Einführung eines Betreuungsgeldes ist nicht dringlich. Mit dem Ehegattensplitting beispielsweise fördern wir bereits seit langem das eher klassische Familienbild. Nach wie vor sind aber diejenigen Eltern, die Familie und Beruf vereinbaren müssen oder wollen, im Nachteil“, sagte die FDP-Familienpolitikerin dem Handelsblatt.

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Mit René Obermann zu Besuch im Jugendzentrum comX