liebe Freunde der FDP Bayern,
seit Anfang 2009 bin ich Generalsekretärin der FDP Bayern.
Die Generalsekretärin führt die Partei im politischen Tagesgeschäft nach den Maßgaben des Vorsitzenden. Meine Aufgabe ist es, die Positionen der FDP-Bayern nach außen zu vertreten und unser Programm weiterzuentwickeln. Als Kampagnen-Manager verantworte ich auch die Wahlkämpfe des Landesverbandes. Neben diesen Aufgaben habe ich mir als Generalsekretärin insbesondere zum Ziel gesetzt, innerhalb der FDP und in Bayern generell familien- und gesellschaftspolitischen Themen innerhalb der FDP Bayern noch mehr in den Vordergrund zu rücken.
Ich freue mich, Sie hier über meine Arbeit als Generalsekretärin zu informieren und lade Sie auch herzlich ein, die Seite unseres FDP-Landesverbandes Bayern zu besuchen.
Bei Fragen steht Ihnen auch gerne mein Büro in München mit Rat und Tat zur Seite: 089-126 00928.
Ihre
Flexible Arbeitszeiten und Kinderbetreuung fördern
(31.08.2010) "Flexible Arbeitszeiten und eine qualitativ hochwertige Kinderbetreuung sind die entscheidenden Faktoren für Familien", erklärte Miriam Gruß anlässlich der Vorstellung des Familienmonitors 2010. Die Erhebung des Allensbach-Instituts hatte deutlich gemacht, dass für eine Mehrheit der Eltern in Deutschland die Vereinbarkeit von Familie und Beruf das zentrale Anliegen ist. ''Hoppenthaller schürt Ängste''
"Bestehende Hausarztverträge bleiben unverändert. Streiks wie derzeit in Bayern sind deshalb unbegründet. Verbandschef Hoppenthaller scheucht die Ärzte auf und schürt Ängste, die unberechtigt sind. Es stellt sich die Frage, ob Hoppenthaller wirklich die Sache im Blick hat oder persönliche Machtspiele.
Hausärzte leisten täglich eine hervorragende Arbeit für die Patienten. Ziel dieser Regierung ist es, die hausärztliche Versorgung und die Rahmenbedingungen für die hausärztliche Tätigkeit insgesamt zu verbessern.
Die wirklich Leidtragenden sind jetzt die Patienten. Denn schließlich kann man sich nicht aussuchen, wann man krank wird."
Tausende Hausärzte im Ausstand - Münchner Merkur
Klares Bekenntnis zu Freiwilligendiensten
"Die immer wahrscheinlicher werdende Aussetzung des Wehrdienstes und die damit verbundene Stärkung der Freiwilligendienste sind ein Erfolg liberaler Politik. Die FDP spricht sich seit langem dafür aus, die Freiwilligendienste zu stärken. Gerade in Bayern erleben die Angebote wie etwa das Freiwillige Soziale Jahr (FSJ) oder das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ) eine nie dagewesene Nachfrage, die wir nutzen sollten. Derzeit gibt es in Bayern etwa dreimal so viele Bewerber wie es Plätze gibt. Ein Beweis dafür, wie die Freiwilligendienste angenommen werden."
CSU greift FDP-Initiative auf: Kinder in die Mitte der Gesellschaft rücken
Quelle: pixelio.de (17.08.2010) Zu den Plänen der Bundesregierung und der Staatsregierung in Bayern, Kindertagesstätten künftig in allen Wohngebieten zuzulassen, sagt die familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion und Generalsekretärin der FDP Bayern, Miriam Gruß:
„Ich begrüße es sehr, dass die zuständigen CSU-Minister auf Bundes – wie auf Landesebene eine Initiative der FDP-Bundestagsfraktion aus der vergangenen Wahlperiode aufgreifen und erleichtern wollen, dass Kindergärten künftig in allen Wohngebieten gebaut werden dürfen.
Wir müssen die Kinder wieder in die Mitte unserer Gesellschaft holen. Ansonsten entsteht ein Entwöhnungsprozess, der Kinder und Familien an den Rand drängt. Das kann nicht in unserem Sinne sein. Als Vorsitzende der Kinderkommission des Deutschen Bundestages hatte ich im Jahr 2008 den damaligen bayerischen Ministerpräsidenten Günther Beckstein aufgefordert, diese Initiative der FDP in Bayern aufzugreifen. Seinerzeit leider ohne Erfolg. Gut, dass die CSU-Minister Ramsauer, Haderthauer und Söder dies nun anders sehen.“
Bildungskarten zügig umsetzen - Haderthauer in der Verantwortung
(13.08.2010) Zur Kritik von Bayerns Sozialministerin Haderthauer an Bildungskarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien erklärt die Generalsekretärin der FDP Miriam Gruß:
Langfristig wollen wir die Bildungskarte für alle Kinder. Aber es ist vernünftig, sie im ersten Schritt für diejenigen einzuführen, die am Bedürftigsten sind. Frau Haderthauer sollte sich diesem wichtigen Vorhaben nicht verschließen, sondern für eine zügige Umsetzung in Bayern sorgen. Die Sozialministerin ist hier in der Verantwortung.
Gruß befürwortet Gutscheinsystem
pixelio.de (12.08.2010) Miriam Gruß hat die Idee begrüßt, Bildungskarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien einzuführen. Die Familienexpertin sprach sich aber gleichzeitig dafür aus, die Bildungskarten möglichst schnell allen Kinder zur Verfügung zu stellen.
„Wir setzen uns seit langem für die Einführung von Gutscheinsystemen ein, um zu gewährleisten, dass die zur Verfügung gestellten Mittel den Kindern zu Gute kommen. Daher begrüßt die FDP die Idee, Bildungskarten für Kinder aus Hartz-IV-Familien einzuführen“, sagte die Generalsekretärin der bayerischen FDP.
Hoppenthaller: Das Maß ist voll
(05.08.2010) Zu der Aufforderung von Wolfgang Hoppenthaller an Horst Seehofer, beim Bayerischen Fernsehen zu intervenieren, erklärt die Generalsekretärin der bayerischen FDP Miriam Gruß:
Wolfgang Hoppenthaller ist zwar selbst nie um deutliche Worte verlegen, um seine Nehmerqualitäten ist es aber offenbar schlecht bestellt. Wenn ein Verbandschef seinen Parteifreund und Ministerpräsidenten auffordert, kritischen Journalisten einen Maulkorb zu verpassen, ist das Maß endgültig voll. Wir leben in einer Demokratie und nicht im Absolutismus. Hoppenthallers Verständnis von Staat und Pressefreiheit lassen daran zweifeln, ob er dafür geeignet ist, einen so wichtigen Berufsverband zu führen. Es ist Zeit für einen Rücktritt.
Nazi-Entgleisung: Hat Lerchenberg das nötig?
(05.08.2010) Zu den Äußerungen des Schauspielers Michael Lerchenberg in der Süddeutschen Zeitung erklärt Miriam Gruß, Generalsekretärin der FDP Bayern:"Ich finde es bedauerlich, dass Michael Lerchenberg ein halbes Jahr nach seiner unrühmlichen Fastenpredigt nochmal derart nachtritt. Hat er das wirklich nötig?
Damals hat er seinen verunglückten KZ-Vergleich noch als Satire gerechtfertigt, aber in dem heutigen Interview spricht er nicht als Barnabas, sondern als Lerchenberg. Das macht die Sache noch schlimmer. Wer einer liberalen Partei allen ernstes "faschistische Tendenzen" vorwirft, disqualifiziert sich selbst. Ich kann mir Lerchenbergs neuerliche Nazi-Entgleisung nur damit erklären, dass er seinen Rausschmiss beim Nockherberg noch immer nicht verdaut hat.
Hoppenthaller: Das Maß ist voll
(05.08.2010) Zu der Aufforderung von Wolfgang Hoppenthaller an Horst Seehofer, beim Bayerischen Fernsehen zu intervenieren, erklärt die Generalsekretärin der bayerischen FDP Miriam Gruß:
Wolfgang Hoppenthaller ist zwar selbst nie um deutliche Worte verlegen, um seine Nehmerqualitäten ist es aber offenbar schlecht bestellt. Wenn ein Verbandschef seinen Parteifreund und Ministerpräsidenten auffordert, kritischen Journalisten einen Maulkorb zu verpassen, ist das Maß endgültig voll. Wir leben in einer Demokratie und nicht im Absolutismus. Hoppenthallers Verständnis von Staat und Pressefreiheit lassen daran zweifeln, ob er dafür geeignet ist, einen so wichtigen Berufsverband zu führen. Es ist Zeit für einen Rücktritt.
Einigung zum Wohl der Kinder erzielen
(03.08.2010) Anlässlich des Urteils des Bundesverfassungsgerichts zum Sorgerecht lediger Väter erklärt die Generalsekretärin der FDP Bayern und familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruß:
Dieses Urteil bestärkt die FDP in ihrem Vorhaben, die Rechte unverheirateter Väter zu stärken. Gemeinsam mit dem FDP-Rechtsexperten und bayerischen FDP-Bundestagsabgeordneten Stephan Thomae sowie der bayerischen Landeschefin und Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger arbeiten wir bereits an einer Reformierung. Ich hoffe, dass wir nun auch mit der CSU eine zügige Einigung zum Wohle der Kinder herbeiführen können.
Dobrindts Türkei-Äußerungen irritieren In- und Ausland
(30.07.2010) Zu den Äußerungen von CSU-Generalsekretär Dobrindt zu einem EU-Beitritt der Türkei erklärt die Generalsekretärin der bayerischen FDP Miriam Gruß:"Wir haben einen Koalitionsvertrag, darin steht wörtlich: "Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende". Dieser Vertrag trägt die Unterschrift von CSU-Chef Horst Seehofer. Wenn nun der CSU-Generalsekretär den eigenen Koalitionsvertrag in einer sensiblen außenpolitischen Frage für nichtig erklärt, ist das schon irritierend - für uns wie auch für unsere internationalen Partner. Die Frage einer EU-Mitgliedschaft der Türkei stellt sich derzeit nicht. Es liegt aber in unserem Interesse, dass die Türkei sich in Richtung Europa orientiert."
Dobrindt hatte von Westerwelle eine klare Haltung gegen einen EU-Beitritt gefordert und erklärt, dass es eine Ergebnisoffenheit der Gespräche "in der Realität nicht geben kann".
''Aussetzung der Wehrpflicht wäre konsequenter Schritt''
(02.08.2010) Miriam Gruß hat den Befürwortern der Aussetzung der Wehrpflicht in den Reihen der CSU die Unterstützung der FDP zugesagt: „Es freut mich, dass immer mehr führende CSU-Politiker die langjährige Forderung der Liberalen nach Aussetzung der Wehrpflicht aufgreifen", so die Generalsekretärin."Die Äußerungen von Verteidigungsminister zu Guttenberg und CSU-Landesgruppenchef Friedrich lassen hoffen, dass in der CSU ein Umdenkprozess im Gange ist“, so Gruß. Das sture Festhalten an der Wehrpflicht sei angesichts der heutigen sicherheitspolitischen Situation nicht zeitgemäß.
Gruß erklärte: „Die Anforderungen an die Bundeswehr haben sich gewandelt, davor kann man die Augen nicht verschließen. Eine Aussetzung der Wehrpflicht wäre der konsequente Schritt.“
Dobrindts Türkei-Äußerungen irritieren In- und Ausland
(30.07.2010) Zu den Äußerungen von CSU-Generalsekretär Dobrindt zu einem EU-Beitritt der Türkei erklärt die Generalsekretärin der bayerischen FDP Miriam Gruß:"Wir haben einen Koalitionsvertrag, darin steht wörtlich: "Die 2005 mit dem Ziel des Beitritts aufgenommenen Verhandlungen sind ein Prozess mit offenem Ende". Dieser Vertrag trägt die Unterschrift von CSU-Chef Horst Seehofer. Wenn nun der CSU-Generalsekretär den eigenen Koalitionsvertrag in einer sensiblen außenpolitischen Frage für nichtig erklärt, ist das schon irritierend - für uns wie auch für unsere internationalen Partner. Die Frage einer EU-Mitgliedschaft der Türkei stellt sich derzeit nicht. Es liegt aber in unserem Interesse, dass die Türkei sich in Richtung Europa orientiert."
Dobrindt hatte von Westerwelle eine klare Haltung gegen einen EU-Beitritt gefordert und erklärt, dass es eine Ergebnisoffenheit der Gespräche "in der Realität nicht geben kann".
Einrichtung von Drogenkonsumräumen: Gruß appelliert an Söder
(29.07.2010) Miriam Gruß hat sich einem Brief an den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder für die Einrichtung von Drogenkonsumräumen, so genannten Fixerstuben, ausgesprochen und der Darstellung Söders widersprochen, die FDP lehne die Einrichtung derartiger Räumlichkeiten ab. "Im Gegenteil: Wir stehen dem positiv gegenüber", so die Generalsekretärin der bayerischen FDP. Einrichtung von Drogenkonsumräumen: Gruß appelliert an Söder
(29.07.2010) Miriam Gruß hat sich einem Brief an den bayerischen Gesundheitsminister Markus Söder für die Einrichtung von Drogenkonsumräumen, so genannten Fixerstuben, ausgesprochen und der Darstellung Söders widersprochen, die FDP lehne die Einrichtung derartiger Räumlichkeiten ab. "Im Gegenteil: Wir stehen dem positiv gegenüber", so die Generalsekretärin der bayerischen FDP. Engagierte Arbeit statt Tagträumen
(28.07.2010) Miriam Gruß hat die Träume der CSU von einer Alleinherrschaft gekontert: „Wer in Bayern nach der nächsten Wahl die Regierung bildet, entscheiden alleine die Wählerinnen und Wähler.“ CSU-Fraktionschef Georg Schmid hatte am Mittwoch geäußert, die CSU setze ab 2013 wieder auf eine Alleinregierung in Bayern.FDP unterstützt Olympia-Bewerbung
(27.07.2010) Anlässlich der Ministerratssitzung in Garmisch-Partenkirchen hat die Generalsekretärin der FDP Bayern, Miriam Gruß, die volle Unterstützung der FDP für die Olympia-Bewerbung zugesichert.
"Die bayerische FDP steht zu 100 Prozent hinter der Bewerbung für die Olympischen und die Paralympischen Spiele 2018 und unterstützt die diesbezüglichen Bemühungen des Ministerpräsidenten“, erklärte Gruß am Dienstag in München.
Engagierte Arbeit statt Tagträumen
(28.07.2010) Miriam Gruß hat die Träume der CSU von einer Alleinherrschaft gekontert: „Wer in Bayern nach der nächsten Wahl die Regierung bildet, entscheiden alleine die Wählerinnen und Wähler.“ CSU-Fraktionschef Georg Schmid hatte am Mittwoch geäußert, die CSU setze ab 2013 wieder auf eine Alleinregierung in Bayern.FDP unterstützt Olympia-Bewerbung
(27.07.2010) Anlässlich der Ministerratssitzung in Garmisch-Partenkirchen hat die Generalsekretärin der FDP Bayern, Miriam Gruß, die volle Unterstützung der FDP für die Olympia-Bewerbung zugesichert.
"Die bayerische FDP steht zu 100 Prozent hinter der Bewerbung für die Olympischen und die Paralympischen Spiele 2018 und unterstützt die diesbezüglichen Bemühungen des Ministerpräsidenten“, erklärte Gruß am Dienstag in München.
Gruß: Mehr Stil und Respekt im Umgang miteinander
(15.07.2010) Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß hat von der CSU mehr Stil und Respekt im Umgang miteinander gefordert. Auslöser waren Äußerungen Horst Seehofers in der Münchner Abendzeitung. „Auch wenn der Ministerpräsident immer noch unter dem Verlust der absoluten Mehrheit leidet: Mehr Stil und Respekt kann von erwachsenen Menschen erwartet werden“, erklärte Gruß am Donnerstag in München. Die 34-jährige Politikerin empfahl dem Koalitionspartner zudem, „verbal abzurüsten und stattdessen endlich der Abteilung ,Konstruktive Sacharbeit’ das Kommando zu übergeben. Die Führungsriege der Christsozialen sollte die sommerlichen Tage nutzen und sich etwas geistige Abkühlung verschaffen.“
Kein Freibrief für immer weitere Verbote
Foto: pixelio.de (06.07.2010) "Die SPD sollte die Zustimmung der Bürger zum absoluten Rauchverbot nicht als Freibrief für immer weitere Verbote missverstehen. Auf jedes gesellschaftliche Problem mit einer Freiheitseinschränkung zu reagieren ist reichlich einfallslos. Statt den nächtlichen Alkoholverkauf zu verbieten, sollte lieber die Einhaltung des Jugendschutzes schärfer kontrolliert werden, denn Minderjährigen ist der Kauf harter Alkoholika bereits jetzt verboten.
Der Bundesverband der Tankstellen hat bereits begonnen, durch Mitarbeiterschulungen, Kassenwarnsysteme und Alterskontrollen verstärkt gegen Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen vorzugehen. Solche Initiativen sind ausdrücklich zu begrüßen. Die Forderung, die CSU möge die FDP übergehen, zeugt von einem merkwürdigen Verständnis von Koalitionspartnern.“
Münchner Merkur: Alkoholverbot an Tankstellen - Gesetze gegen Komasaufen
FDP respektiert Votum des Volksentscheides
(04.07.2010) Zum Ergebnis des Volksentscheids erklärt Generalsekretärin Miriam Gruß:
Leider haben sich nicht alle Koalitionspartner so für das gemeinsam verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz eingesetzt wie die FDP. Das hat es uns natürlich schwerer gemacht. Das Wegducken beim Rauchverbot war leider wieder mal ein Fall, in dem die CSU eine zuvor getroffene Koalitionsentscheidung nicht nachdrücklich vertreten hat.
BILD: FDP nach bayerischem Rauchverbot sauer auf die CSU
SZ: Volksentscheid in Bayern Triumph der Nichtraucher
Miriam Gruß wirbt für NEIN beim Volksentscheid
(02.07.2010) Die bayerische FDP hat am heutigen Freitag mit einer Aktion am Münchner Rindermarkt dazu aufgerufen, am kommenden Sonntag beim Volksentscheid mit "Nein" zu stimmen. Gemeinsam mit zahlreichen Unterstützern warben die Generalsekretärin und Bundestagsabgeordnete Miriam Gruß und die Landtagsabgeordnete Julika Sandt inmitten eines "Verbotsschilderwaldes" für die Beibehaltung der geltenden Nichtraucherschutzregelung.Sachliche Debatte über familienpolitische Leistungen
(25.06.2010) Zur Debatte über die Kürzung des Elterngeldes erklärt die Generalsekretärin und familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruß:Eine Debatte über familienpolitische Leistungen muss sachlich und ideologiefrei geführt werden. Der FDP liegt die Förderung von Familien sehr am Herzen. Welche Mittel dafür geeignet sind, müssen wir diskutieren. Der Staat gibt jährlich mehr als 180 Mrd. Euro für ehe- und familienpolitische Leistungen aus. Das ist europaweit Spitze und wir müssen uns fragen, ob all diese Leistungen zielgenau sind.
Der Vergleich mit der Politik eines Terror- und Gewaltregimes ist in einer solchen Debatte vollkommen deplatziert.
Sicherungsverwahrung: Gruß warnt CSU vor Blockade
"Ich warne die CSU vor einer Blockadehaltung bei der Reform der Sicherungsverwahrung. Die CSU ist Koalitionspartner in Berlin und München. In München ist die Zeit der Alleinherrschaft vorbei. Das Bundeskabinett hat die Eckpunkte von Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger gestern beschlossen. Die Justizministerkonferenz der Länder unterstützt die Bundesjustizministerin bei ihren Reformplänen der Sicherungsverwahrung, die nachträgliche Sicherungsverwahrung abzuschaffen.
Ich verstehe nicht, warum die CSU das Regierungshandeln in München und Berlin derartig erschwert."
Gruß: Mehr Stil und Respekt im Umgang miteinander
(15.07.2010) Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß hat von der CSU mehr Stil und Respekt im Umgang miteinander gefordert. Auslöser waren Äußerungen Horst Seehofers in der Münchner Abendzeitung. „Auch wenn der Ministerpräsident immer noch unter dem Verlust der absoluten Mehrheit leidet: Mehr Stil und Respekt kann von erwachsenen Menschen erwartet werden“, erklärte Gruß am Donnerstag in München. Die 34-jährige Politikerin empfahl dem Koalitionspartner zudem, „verbal abzurüsten und stattdessen endlich der Abteilung ,Konstruktive Sacharbeit’ das Kommando zu übergeben. Die Führungsriege der Christsozialen sollte die sommerlichen Tage nutzen und sich etwas geistige Abkühlung verschaffen.“
Gesundheitssystem nicht kaputt sparen
Foto: pixelio.de (19.06.2010) Zu den Forderungen von Bundesministerin Ilse Aigner nach drastischen Einsparungen im Gesundheitsbereich erklärt Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß:
Dass ausgerechnet CSU-Ministerin Aigner bei Gesundheit massiv an der Sparschraube drehen will, ist mehr als verwunderlich. Denn jeder Sparvorschlag bedeutet am Ende doch auch Einschränkungen. Statt pauschal rigoroses Sparen zu fordern, sollte Aigner als Verbraucherschutzministerin sagen, wo sie gezielt und möglichst schonend sparen will. Denn genau das erwarten die Menschen von jemanden, der als Ministerin in der Regierung ist.
CSU - es reicht!
(17.06.2010) Zur Haltung der CSU in der Gesundheitspolitik erklärt die Generalsekretärin der bayerischen FDP Miriam Gruß:Die CSU handelt in der Frage der Gesundheitsreform in unverantwortlicher Weise. Die Totalverweigerung in der Diskussion wird vor allem zu Lasten der medizinischen Versorgung in Bayern gehen.
Von der CSU ins Gespräch gebracht sind Einsparungen von vier bis elf Milliarden Euro. Diese Kürzungen spüren als allererstes Patienten, Ärzte und Krankenhäuser. Das wäre die schlimmste Budgetierung und Rationierung, die Bayern bislang erlebt hat. Ich bin gespannt, wie Herr Söder den Patienten und Ärzten diese Kürzung als eine erfolgreiche Reform verkaufen will.
Kein Freibrief für immer weitere Verbote
Foto: pixelio.de (06.07.2010) "Die SPD sollte die Zustimmung der Bürger zum absoluten Rauchverbot nicht als Freibrief für immer weitere Verbote missverstehen. Auf jedes gesellschaftliche Problem mit einer Freiheitseinschränkung zu reagieren ist reichlich einfallslos. Statt den nächtlichen Alkoholverkauf zu verbieten, sollte lieber die Einhaltung des Jugendschutzes schärfer kontrolliert werden, denn Minderjährigen ist der Kauf harter Alkoholika bereits jetzt verboten.
Der Bundesverband der Tankstellen hat bereits begonnen, durch Mitarbeiterschulungen, Kassenwarnsysteme und Alterskontrollen verstärkt gegen Alkoholmissbrauch von Kindern und Jugendlichen vorzugehen. Solche Initiativen sind ausdrücklich zu begrüßen. Die Forderung, die CSU möge die FDP übergehen, zeugt von einem merkwürdigen Verständnis von Koalitionspartnern.“
Münchner Merkur: Alkoholverbot an Tankstellen - Gesetze gegen Komasaufen
FDP respektiert Votum des Volksentscheides
(04.07.2010) Zum Ergebnis des Volksentscheids erklärt Generalsekretärin Miriam Gruß:
Leider haben sich nicht alle Koalitionspartner so für das gemeinsam verabschiedete Nichtraucherschutzgesetz eingesetzt wie die FDP. Das hat es uns natürlich schwerer gemacht. Das Wegducken beim Rauchverbot war leider wieder mal ein Fall, in dem die CSU eine zuvor getroffene Koalitionsentscheidung nicht nachdrücklich vertreten hat.
BILD: FDP nach bayerischem Rauchverbot sauer auf die CSU
SZ: Volksentscheid in Bayern Triumph der Nichtraucher
Wehrdienst-Diskussion: FDP unterstützt zu Guttenberg
(11.06.2010) Zur Diskussion über die Aussetzung der Wehrpflicht erklärt die Generalsekretärin der FDP Bayern Miriam Gruß:
Seehofer muss seine Mannschaft in Griff bekommen
"Die CSU muss aufpassen, dass sie nicht zur Belastung für die Koalition wird. Sture Blockadehaltung, Angriffe auf die eigenen Minister und Ignorieren des Koalitionsvertrags - so kann man keine verantwortungsvolle Politik machen. Inzwischen sollte sich die Erkenntnis durchgesetzt haben, dass es der Regierung als Ganzes schadet, wenn ein Koalitionspartner ständig quer schießt. Horst Seehofer muss seine Münchner Mannschaft in den Griff bekommen."
Verlässliche Rahmenbedingungen für Familien schaffen
(01.06.2010) Zum heute vorgestellten Familienreport 2010 erklärt die Generalsekretärin der FDP Bayern und familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion Miriam Gruß: Die Ergebnisse des Familienreport 2010 sind Bestätigung und Ansporn zugleich. Die zunehmende Zahl Alleinerziehender erfordert noch stärkere Anstrengungen, diese Gruppe gezielt zu fördern. Für Eltern ist der quantitative und qualitative Ausbau der Kinderbetreuung der Schlüssel zur Erwerbstätigkeit, für Kinder ist er ein Schlüssel zu frühkindlicher Bildung. Gerade die Eltern von Migrantenkindern müssen verstärkt dazu aufgerufen werden, ihre Kinder in Tageseinrichtungen zu schicken - Integration funktioniert nur durch Interaktion.
FDP für flexible Modelle bei Familienpflegezeit
Foto: pixelio.de (20.05.2010) Zum heute von Familienministerin Kristina Schröder vorgestellten Konzept für eine Familienpflegezeit erklärt die Generalsekretärin der FDP Bayern und familienpolitische Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion, Miriam Gruß:
Das Ziel der Bundesfamilienministerin, Pflege und Beruf zu vereinbaren, ist unterstützenswert. Auch der FDP ist es wichtig, dass die Menschen Zeit haben, ihre Angehörigen zu pflegen. So haben wir es auch im Koalitionsvertrag vereinbart. Pflege ist allerdings immer individuell und der Zeitraum schwer planbar. Das muss bei einem neuen Konzept beachtet werden.
''Politik muss Familienwandel gerecht werden''
Es ist Aufgabe der Politik, sich diesen Veränderungen anzupassen. Der Einsatz, den Familien Tag für Tag füreinander bringen, muss entsprechend gewürdigt werden. Nicht nur am Internationalen Tag der Familie.“
Konsequenter Gesetzesvollzug statt weiterer Reglementierungen
www.pixelio.de (29.04.2010) Dem von der CSU geforderten nächtlichen Verkaufsverbot von Alkoholika an Tankstellen erteilt die bayerische FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß eine klare Absage: "Wir brauchen einen konsequenten Gesetzesvollzug statt weiterer Reglementierungen."
Neben CSU-Innenminister Joachim Herrmann hat sich nun auch Städtetags-Präsident Hans Schaidinger (CSU) für das Verkaufsverbot harter Alkoholika an Tankstellen nach 22 Uhr ausgesprochen.
''Ein richtiger Schritt''
www.pixelio.de (22.04.2010) Der Augsburger Bischof Walter Mixa hat aufgrund der "anhaltenden öffentlichen Diskusson" seinen Rücktritt eingereicht. Miriam Gruß, Generalsekretärin der FDP Bayern und schwäbische Bundestags-Abgeordnete, wertet dies als "richtigen Schritt".
Gruß, zu deren Heimatwahlkreis Augsburg gehört, erklärte: "Der Rücktritt von Bischof Mixa ist ein richtiger Schritt. Für den Bischof selbst, aber vor allem auch für das Bistum und die Kirche."
Unterste Schublade - Dobrindt sollte sich schämen
''Eigene Poflierung statt
Sacharbeit'' - Gruß
kritisiert Dobrindt (1.04.2010) Zu den Vorhaltungen von CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt gegen Bundesjustizministerin Leutheusser-Schnarrenberger erklärt Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß:
Wie so oft geht es Alexander Dobrindt offensichtlich auch diesmal nicht um die Sache, sondern um die eigene Profilierung. Ich sage ganz deutlich: Dafür ist das Thema zu ernst, Herr Dobrindt sollte sich schämen!
Die Bundesregierung vertritt in der Frage des Umgangs mit kinderpornographischen Netzinhalten den Grundsatz ‚Löschen statt Sperren’. Löschen ist wirklicher Opferschutz. Es ist das Verdienst von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, dass der Kampf gegen Kinderpornographie konsequent mit geeigneten Mitteln geführt wird statt mit der Placebo-Politik der leicht umgehbaren Internetsperren. Alexander Dobrindts Vorhaltungen gegen die Bürgerrechtspartei FDP und die Bundesjustizministerin sind deshalb unterste Schublade.
Politischer Aschermittwoch der FDP ein voller Erfolg
Miriam Gruß am
Rednerpult in Straubing (17.02.2010) Knapp 1000 Gäste, mehr als 100 Medienvertreter und eine Live-Übertragung im TV-Sender Phoenix: Der erste Politische Aschermittwoch der FDP in der Straubinger Joseph-von-Fraunhofer-Halle war ein voller Erfolg.
Miriam Gruß begrüßte als Generalsekretärin der bayerischen FDP die Gäste in der voll besetzten Halle und bemerkte augenzwinkernd in Hinblick auf den Ortswechsel: „Die Passauer Peschl-Terrasse – so gern wir dort waren – ist einfach zu klein geworden. Aber Straubing hat ja noch einen ganz anderen, eigenen Charme: Im Jahre 2002 holte die CSU hier 75 Prozent! Hier war es schwarz wie die Nacht finster. So schwarz, dass man auch tagsüber mit Licht fahren musste. Inzwischen hat auch hier die FDP Licht ins Dunkel gebracht.“
Die Augsburger Abgeordnete schlug aber auch ernste Töne an: „Die CSU muss sich langsam entscheiden, ob sie in Berlin weiter zusammen mit der FDP regieren oder lieber in die Opposition gehen will.“
Auswahl der Berichterstattung zum Politischen Aschermittwoch:
tagesschau.de: Jetzt wird ausgeteilt
Passauer Neue Presse: Breitseite gegen Hartz, klare Kante zu Schwarz
Welt Online: Friede, Freude, Aschermittwoch
SZ-Online: ''Linksradikal in der Birne''
Focus Online: Westerwelle und die Wahrheit
Haderthauer übernimmt FDP-Positionen
(03.02.10) Gemeinsam mit Horst Seehofer stellte Bayerns Sozialministerin Christine Haderthauer ihre familienpolitischen Vorhaben im Freistaat vor.
Die Lobeshymnen von Seehofer muss die FDP-Generalsekretärin Gruß aber entkräften:
"Die von Seehofer so gerühmte Sozialministerin Christine Haderthauer macht nichts anderes, als die Vorgaben des bayerischen Koalitionsvertrages zu erfüllen."
Kostenloses Kindergartenjahr in Bayern
Für kostenlose
Kinderbetreuung:
Miriam Gruß (02.02.2010) In Bayern herrscht eine Diskussion um kostenfreie Kindergartenplätze.
Sozialministerin Christine Haderthauer sprcht sich gegen kostenlose Kinderbetreuung aus, da dies nicht sozial verträglich sei.
CSU-Attacken auf Rösler: Söder und Seehofer machen es sich zu einfach
(26.01.10) Zu den CSU-Attacken auf Bundesgesundheitsminister Rösler erklärt die Generalsekretärin der FDP Bayern Miriam Gruß: Mit den Attacken der CSU auf Gesundheitsminister Philipp Rösler machen es sich Söder, Seehofer und Co. bei diesem wichtigen Thema zu einfach. Rösler muss nun den Brand löschen, den die Große Koalition – und damit auch die CSU! – mit der Einführung des Gesundheitsfonds gelegt hat. Nicht Rösler ist für die Zusatzbeiträge bei der GKV verantwortlich, sondern die Gesundheitspolitik der Vorgängerregierung.
FDP Bayern beschließt Strategie für die kommenden Jahre
Klausurtagung der
FDP Bayern im
Barocksaal des
Klosters Benediktbeuern (23.01.10) Auf ihrer Winterklausurtagung in Benediktbeuern hat die FDP Bayern ihre Strategie für die nächsten Jahre beschlossen. Ziel sei es, sich bis 2013 als drittstärkste Partei in Bayern zu etablieren, so die Landesvorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.
Hinter der bayerischen FDP liegt ein erfolgreiches Jahr mit dem Rekordergebnis von 14,7 Prozent bei der Bundestagswahl und einem Mitgliederzuwachs von 18 Prozent. Die gute Ausgangslage wollen die Liberalen bis zum Superwahljahr 2013 noch stärken.
Fiasko bei der bayerischen Landesbank ist ernst
(22.01.10) CSU-Generalsekretär Dobrindt hat die Ausführungen Sabine Leutheusser-Schnarrenbergers über die Belastungen des Landeshaushaltes durch die BayernLB zum Anlass für einen Angriff auf die bayerische FDP-Chefin genommen. Miriam Gruß stellt klar:"Gut gebrüllt Löwe! Doch leider hört man von dem Generalsekretär der CSU, Alexander Dobrindt, immer nur markige Worte, statt konstruktiver Vorschläge. Das Fiasko bei der bayerischen Landesbank ist ernst zu nehmen und bietet keine Vorlage für Politikgeplänkel à la Dobrindt."
Parteispende: Vorwürfe von SPD und Grünen sind haltlos
(20.01.10) Die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion und Generalsekretärin der FDP Bayern, Miriam Gruß, äußerte sich im Bayerischen Rundfunk (BR) zur Senkung der Mehrwertsteuer für Hotelübernachtungen. Das TV-Magazin Kontrovers stellte fest: Die Vorwürfe der Opposition wegen einer Parteispende an die FDP sind ein billiges Manöver."Bereits im Jahr 2005 haben wir den ermäßigten Mehrwertsteuersatz für Hotels und Gastronomie gefordert", so Gruß gegenüber Kontrovers.
Gruß untermauert Pläne zur Steuerentlastung
(08.01.2010) Miriam Gruß untermauert in einem Zeitungsbericht erneut die Pläne der FDP zur Steuerentlastung der Bürgerinnen und Bürger - und tritt damit den Angriffen der CSU entgegen.
"Im Gegensatz zur CSU steht die FDP zu dem, was wir vor der Wahl gefordert haben: Eine spürbare steuerliche Entlastung der Bürgerinnen und Bürger," so Gruß in einem Bericht der Mittelbayerischen Zeitung. "Unsere Berechnungen sind seriös, weshalb ich das Zaudern und Zögern der CSU nicht nachvollziehen kann."
Bayerische FDP legt zu: ''Liberale als feste Größe im Freistaat''
Grafik: Bayerischer Rundfunk/
Kontrovers (13.01.2010) Bei der aktuellen Sonntagsfrage von infratest/dimap im Auftrag des Bayerischen Rundfunks konnte sich die FDP auf 11 Prozent verbessern.
Bayerns FDP-Generalsekretärin Miriam Gruß erklärt: "Die FDP ist der stabile Faktor innerhalb der schwarz-gelben Koalition in Bayern."
Gruß gratuliert bayerischer Bundesjustizministerin
Miriam Gruß und die
bayerische Landesgruppe
gratulieren Sabine
Leutheusser-Schnarrenberger
Die bayerische Generalsekretärin Miriam Gruß gehörte nach der Vereidigung zu den ersten Gratulantinnen.
Die nächsten Termine
- 06. September 2010 - 09. September 2010
Herbstklausur der FDP-Bundestagsfraktion - 10. September 2010
Bayerische FDP-Fraktionsklausur
In den Medien
Der Kinderwunsch wird wieder größerWestdeutsche Allgemeine Zeitung
Ministerin will flexiblere Arbeitszeiten für Eltern fördern
Rheinische Post
"Männer als Vorbilder"
Stuttgarter Zeitung
"Angebote für alle Altersklassen"
Freie Presse
Schwarz-Gelb streitet um sozialen Pflichtdienst
Rheinische Post Online
Umfrage Affäre: Der Chef ist im Urlaub - und wer klärt auf?
Süddeutsche Zeitung
SPD-Länder lassen von der Leyen auflaufen
Handelsblatt
"Kinder machen keinen Lärm sondern Zukunftsmusik"
Die Welt
Ministerin will Bonuskarten für Kinder
Rheinische Post
Hartz-IV-Kinder gezielt fördern
n-tv Online
Sehnsucht nach Uschi
Gruß Around The Web
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