Miriam Gruß - Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Familienpolitik

Grüne Blockadepolitik muss Bayern erspart bleiben

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(18.01.2012) „Den Menschen im Freistaat kann nichts Besseres passieren, als wenn die Grünen genau da bleiben, wo sie heute schon sind: in der Opposition. Dort können sie am wenigsten Schaden anrichten", sagte Generalsekretärin Miriam Gruß und reagierte damit auf Äußerungen der Grünen in Zusammenhang mit den Landtagswahlen im kommenden Jahr.

"Wohin es führt, wenn Grüne in Regierungsverantwortung stehen und ihre Ideologie mit der Realität in Einklang bringen wollen, sehen wir erst heute wieder: Der Grüne-Ministerpräsident Kretschmann stellt den Bau und sogar die Planung neuer Straßen in Baden-Württemberg ein. Einmal mehr blockieren die Grünen damit die notwendige Weiterentwicklung der Verkehrsinfrastruktur, wie auch schon bei Stuttgart 21 und der A100 in Berlin", so Gruß.

Diese Politik werde auch dem wirtschaftlichen Wachstum schaden, denn Baden-Württemberg ist als Grenzland maßgeblich auf eine gute Infrastruktur angewiesen. "Ich wünsche mir, dass den Bürgern im Freistaat Bayern eine solche verantwortungslose Blockadepolitik erspart bleibt. Auch in Hinblick auf die wichtigen und nötigen Infrastrukturprojekte der kommenden Jahre, allen voran der Ausbau des Münchner Flughafens", sagte die Generalsekretärin.

Die FDP ziehe hingegen den erfolgreichen Weg vor: Heute liegt die Arbeitslosenquote im Freistaat so niedrig wie noch nie und die Beschäftigtenzahl höher als je zuvor. Bayerns Unternehmen verzeichnen Rekordumsätze. Bayern hat einen ausgeglichenen Haushalt und investiert massiv in Bildung und Forschung. Gruß: "Die Erfolge dieser schwarz-gelben Staatsregierung sprechen eine deutliche Sprache und haben das Land voran gebracht. Mit der FDP in Regierungsverantwortung ist gewährleistet, dass der Freistaat auch in Zukunft auf diesem Weg des Wachstums bleibt.“

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